Rechtliche Fallstricke für Selbständige im Netz

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Eigentlich denkt man bei Abmahnungen vor allem an Shop-Betreiber.

Im eCommerce gibt es viele Regelungen, ständige neue Gerichtsurteile und vor allem eine Menge Konkurrenten, die nur auf Fehler lauern.

Aber auch für Blog- und Website-Betreiber gibt es eine ganze Reihe von mehr oder weniger großen rechtlichen Fallstricken.

Im heutigen Artikel möchte ich einen Überblick über häufige rechtliche Probleme und Gefahren geben.

rechtliche Fallstricke für Selbständig im Netz

Die folgende Sammlung möglicher rechtlicher Fallstricke basiert auf meinen eigenen Erfahrungen und Meinungen. Dabei handelt es sich natürlich nicht um eine Rechtsberatung, da ich kein Anwalt bin.

Ich habe mich vor, aber besonders auch nach meiner ersten eigenen Abmahnung intensiv mit dem Thema beschäftigt und gebe hier also nun meine Ansichten weiter.

Fotos


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Ich habe selbst erst vor kurzem eine Abmahnung wegen einem Foto auf selbstaendig-im-netz.de bekommen, welches ich auf Flickr gefunden und mit dem Flickr-Nutzernamen und einer Verlinkung zum Profil des Rechteinhabers versehen habe.

Leider habe ich damals (vor über 3 Jahren) wohl übersehen, dass das Bild unter der Lizenz “alle Rechte vorbehalten” stand. Ich und mein Anwalt konnten die Abmahnungssumme zwar leicht senken, aber teuer war es dennoch. Wenn so etwas häufiger passiert kann das durchaus die Existenz von Selbständigen bedrohen.

Zum einen sollte man beachten, unter welcher Lizenz ein Foto veröffentlicht wurde. Es gibt Lizenzen, die eine geschäftliche Nutzung erlauben. Aber auch da muss man aufpassen, da dies z.B. nicht automatisch bedeuten muss, dass man das Bild auch verändern darf.

Das Lizenzrecht bei Bildern ist aber noch aus einem anderen Grund unübersichtlich. So kann es zwar sein, dass jemand Fotos unter einer Lizenz z.B. bei Flickr veröffentlicht, welche die kommerzielle Nutzung erlaubt. Aber wer garantiert einem, dass der Flickr-Nutzer, der das Bild dort rein gestellt hat, auch wirklich der Urheber ist.

Zudem gibt es weitere rechtliche Regelungen zur Personenfotografie und auch von wo aus man z.B. ein Foto macht.

Die einzig sicherere Variante ist es entweder nur eigene Fotos ohne fremde Personen oder einzelne Gebäude zu nutzen oder man verzichtet ganz auf Fotos und Bilder.

Eine Alternative bieten noch die sogenannten Stock-Agenturen. Aber auch da gibt es keine 100% Sicherheit, auch wenn das natürlich schon eine verhältnismäßig sichere Quelle für Fotos ist.

Weitere Infos auf:

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Video und Musik

Bei Videos ist das Thema Abmahnungen noch nicht so öffentlich geworden, aber im Grund gilt dasselbe wie für Fotos.

Auch hier besteht durch die Videos selber, aber auch vor allem durch die Musikuntermalung eine Abmahngefahr.

Auch das Einbinden von Videos anderer Quellen, z.B. Youtube, ist nicht unproblematisch.

Hierzu gibt es auf rechtzweinull.de einen guten und ausführlichen Artikel.

Auch geschützte Musik, die man einfach im eigenen Podcast abspielt, kann großen Ärger bringen.

Texte

Immer wieder weisen mich Leser auf geklaute SiN-Artikel in anderen Blogs hin. Meist reicht eine nette eMail und der Inhaber entfernt den Artikel.

Aber genauso wie bei Bildern scheint es auch bei Texten die verbreitete Meinung zu geben, dass man sich einfach bedienen kann.

Auch diese unterliegen dem Urheberrecht und wer sich da schamlos bei anderen bedient, sollte schon mal Geld für die Abmahnung zur Seite legen.

Es kann z.B. auch Ärger geben, wenn man eine Pressemitteilung einfach so übernimmt.

Schriften

Nicht so verbreitet, aber genauso vom Urheberrecht betroffen sind Schriften. Wenn man im Internet sucht, findet man eine Menge Seiten, die kostenlose Schriften anbieten.

Leider sind diese aber nicht immer kostenlos. Deshalb sollte man auch hier vorsichtig sein und z.B. auf die Google-Web-Fonts zurückgreifen oder wirklich nur die Schriften nutzen, für die man auch eine Lizenz hat.

Dabei sollte man jedoch darauf achten, was in der Lizenz steht. Denn da wird auch geregelt, was man mit der Schrift machen darf und was nicht.

Kennzeichnung von Werbung

Gehen wir mal weg vom Urheberrecht. In Deutschland gibt es ein Trennungsgebot von redaktionellen Inhalten und Werbung. Und dies gilt auch im Internet.

Und so sollte man Werbebanner mit dem Schriftzug “Anzeige” oder “Werbung” kennzeichnen.

Schwieriger ist es schon bei Affiliate-Werbung. Da ist man sich gar nicht so sicher, ob dies klassische Werbung ist, da man für das Einbinden ja nicht bezahlt wird.

Ich kennzeichne meine Affiliate-Links und -Banner aber zur Sicherheit.

eCommerce

Nur kurz möchte ich das Thema eCommerce ansprechen. Dort gibt es so viele Vorschriften und Regelungen, dass man schon Experte sein muss oder sich einen Experten nehmen sollte, wenn man da ohne große rechtliche Probleme bestehen will.

Seien es die Produktangaben, das Widerrufsrecht oder ein anderer Teil eines Shops.

Wer einen Online-Shop betreibt, sollte sich professionellen Hilfe holen.

Social Web Profile

Ganz aktuell gab es die Gerichtsentscheidung, dass man im geschäftlich genutzten Facebook-Profil bzw. auf der Facebook-Fanpage ein Impressum haben muss.

Das ist in der Fanpage durch Plugins auch recht einfach machbar. Dumm nur, dass die dadurch erzeugten Reiter (also z.B. ein Reiter Impressum) in der mobilen Facebook-App nicht angezeigt werden.

Und im normalen User-Profil ist eine einfache Einbindung des Impressums auch nicht wirklich möglich.

Somit bieten Social Web Profile durchaus einiges an rechtlichem Zündstoff. Aber das sind wir von Facebook ja mittlerweile gewohnt.

Bei Twitter kann man z.B. sehr gut den Link zum Impressum einbauen.

Impressum

Ein klassischer Abmahgrund ist ein fehlendes oder fehlerhaftes Impressum.

Nur gut, dass es da mittlerweile sehr gute Impressum-Generatoren im Web gibt, wie z.B. auf e-recht24.de.

Natürlich übernehmen die Anbieter dieser Generatoren keine Garantie, aber damit ist man schon recht sicher.

eMail und Newsletter

Abgemahnt werden auch immer wieder Newsletter-Versender, die einfach eine eMail anschreiben, ohne sich vorher das Einverständnis eingeholt zu haben. In Deutschland gilt das Double-Opt-In Verfahren als relativ sicher.

Und bei den eigenen Business-eMails sollte man ebenfalls die Impressumsangaben nicht vergessen.

Datenschutz

Ebenfalls wichtig ist es heute, dass man Datenschutzangaben auf seiner Website einbaut. Je nachdem, welche Daten direkt oder indirekt auf der eigenen Website erhoben werden.

So gibt es mittlerweile Standardformulierungen z.B. für Google Analytics, AdSense, Facebook-, Twitter- und Google-Buttons.

Eine gute Anlaufstelle ist dafür z.B. Spreerecht.de.

Markenrechte

Auch das Thema Markenrechte ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Sei es die Verwendung einer geschützten Marke als Domainname oder z.B. die Verwendung von Markennamen in der Suchmaschinenoptimierung.

Auch Affiliates haben hin und wieder mit Markenrechtsabmahnungen zu kämpfen, weil z.B. vom Merchant eine Formulierung übernommen wurde, die dann von einem Konkurrenten abgemahnt wird. Auf Hilfe vom Merchant kann man da in der Regel nicht hoffen.

Aber das Thema Markenrecht ist zu weitläufig, als dass ich das hier ausführlich behandeln könnte. Deshalb sollte man im Zweifel mit einem Anwalt sprechen, da dieses Thema sehr umfangreich ist.

Beleidigungen etc.

Leider sind einige Menschen der Meinung, dass sie im Internet die Sau raus lassen können. Da werden Dinge veröffentlicht, die sie im normalen Leben einer Person nie persönlich sagen würden.

Deshalb sollte man immer aufpassen, was man über andere schreibt. Natürlich kann man auch Kritik äußern, aber persönliche Angriffe sind mit einem gewissen Risiko behaftet, besonders wenn man keine Beweise hat.

Ähnliches gilt z.B. auch für Äußerungen gegenüber Firmen. Auch da sollte man sich im Klaren sein, dass es Ärger geben kann, wenn man auf Grund der eigenen Erfahrungen eine Firma pauschal runter macht. Auch hier sollte man sich an die beweisbaren Fakten halten und bei der Sprachwahl sachlich bleiben.

Das soll es mit meiner eigenen Übersicht rechtlicher Fallstricke erstmal gewesen sein. Natürlich gibt es sicher noch mehr Tretminen, aber wenn man bei den genannten aufpasst, sollte ein großer Teil der Abmahngefahr zumindest minimiert worden sein.

Wird die Abmahnung entschärft?

Ich bin kein Gegner der Abmahnung. Aus Sicht des Geschädigten ist das eine einfache und schnelle Möglichkeit die Rechtsverletzung abzustellen. So werden auch Gerichte entlastet und z.B. als Urheber überlegt man es sich schon zweimal, ob man vor Gericht geht.

Aber leider wird die Abmahnung auch sehr häufig zum Geld verdienen missbraucht. Massenabmahnungen oder ungerechtfertigte Abmahnungen schüchtern vor allem Selbständige ein. Man sollte aber nie einfach was unterschreiben und zahlen. Ignorieren sollte man eine Abmahnung aber auch nicht.

Man sollte immer seinen Anwalt konsultieren. Denn durch übereilig unterschriebene Unterlassungserklärungen kann es später richtig teuer werden.

Trotzdem ist das System Abmahnung krank. Bei meiner Abmahnung hat der Anwalt am Ende deutlich mehr verdient als der Urheber. Da kann doch was nicht stimmen.

Es gibt aber Hoffnung. Unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP will gegen den Abmahn-Missbrauch vorgehen.

Dabei will sie vor allem den finanziellen Anreiz senken, damit es für Anwälte einfach nicht mehr so ein gutes Geschäft ist, im großen Stile Abmahnungen zu versenden.

Ob dies nur den eCommerce betrifft oder auch z.B. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen werden wir sehen. Hoffen wir mal, dass der Ankündigung auch Taten folgen.

Rücklagen

Nun ist es natürlich nicht so, dass man ständig Abmahnungen bekommt. In fast 5 Jahren Bloggen ist das meine erste Abmahnung gewesen.

Aber da es eben meist nicht nur um ein paar hundert Euro geht, sollte man vorsorgen.

Das habe ich, zumindest so konkret, in der Vergangenheit noch nicht getan. Nun aber lege ich mir Geld zurück, um für ggf. in Zukunft auftauchende Rechtsprobleme gerüstet zu sein.

Die beste Vorsorge ist natürlich dafür zu sorgen, dass man erst gar keine Abmahnung bekommt.

Fazit

Wer im Internet Geld verdienen will muss sich bewusst sein, dass man auf dem Präsentierteller sitzt. Man steht mit seinen Internet-Projekten in der Öffentlichkeit und kleine Fehler können schon teuer werden.

Deshalb sollte man sich mit den rechtlichen Vorschriften beschäftigen und seine Seiten entsprechend aktualisieren.

Hat man besondere Dinge vor, wie z.B. selber Produkte verkaufen, dann sollte man evtl. gleich mit dem Anwalt das besprechen.

Zudem lohnt es sich Geld für den Ernstfall zurückzulegen.

Zum Schluss noch ein Link zu einer gut gemachten Checkliste. Diese findet ihr auf der Download-Seite von neubauerlaw.de.

Darin finden sich diverse Checklisten für typische rechtliche Fehler auf der eigenen Firmenwebsite.


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Kommentare

  1. meint

    Danke für diese prima Übersicht. Es gibt sicherlich noch mehr rechtliche Fallen aber der Artikel ermöglicht schon einen guten Überblick.

    Gruß
    Silke

  2. meint

    Guter Artikel, Peer. Ich habe selber mal ne Abmahnung ausgeteilt, weil sich jemand meinen Content geklaut hat ohne zu fragen. Am ende konnten wir einen Deal schließen, daß er einfach nachträglich für die Nutzung bezahlt hat und gut war’s.
    Dass die Stockphotoagenturen sich nicht zu 100% absichern, dass alle Rechte bei den einreichenden Fotografen liegen, war mir neu. Weiß jemand, bei wem dann die Schuld liegt, wenn so etwas vorkommt?

  3. meint

    Interessanter Artikel. Auf was man alles achten muss. Da macht man am besten gar nichts mehr… ^^

    @Patrick:
    Im Kleingedruckten bei Fotolia steht, dass Sie bei Verstoss bzw. Schädigung die Kosten an den User weiterreichen. Siehe dazu mal Punkt 10 hier: Fotolia Nutzungsbedingungen.

    Also kann ich davon ausgehen, wenn mich jemand belangen wollte, kann ich das auch bei Fotolia geltend machen, wenn ich die Bilder von dort habe und regelgerecht eingesetzt habe. Und die holen sich das Geld dann an anderer Stelle wieder.

    Bin aber auch kein Anwalt… :roll: Vielleicht einfach mal bei einer Stockagentur nachfassen… ;)

    Gruß
    Thomas

  4. meint

    Sehr schöner Artikel.

    Ich bin durch meine Webseite immer wieder mit der Wortmarke konfrontiert und musste von den Fußballvereinen und deren Verband einige Abmahnungen durchmachen. Und nicht, weil ich deren Urheberrechte (Wort- oder Bildmarke) genutzt habe, sondern wegen Verwechslungsgefahr.

    Die “Abmahnungen” blieben bei einer kostenfreien Unterlassungserklärung. Aber schon krotesk, wie einige Anwälte das Internet durchforsten. Kürzlich habe ich sogar gelesen, das wenn man eine Facebookseite erstellt und diese kommerziell nutzt, das diese auch ein Impressum haben muss. Ist zwar jetzt etwas Off-Topic, aber auch wenn man nach besten Wissen und Gewissen handelt oder handeln möchte, ist das eigentlich gar nicht mehr möglich – es seidenn der eigene Anwalt überwacht seine (also meine) eigenen Aktivitäten im Internet.

  5. Kaddy meint

    Sehr schöner Artikel, danke!

    Und schon lösche ich den Artikel “Hintergrundbilder für das iPad” aus meinem Blog. Hatte alle aus Flickr eingebunden, ist mir jedoch wirklich zu heikel.

    Gruß

  6. meint

    Danke für den interessanten Artikel. ich werde auch schon immer vorsichtiger und vor allem mit Fotos werde ich mich in Zukunft stark zurückhalten. Ich habe da jetzt leider einige unschöne Dinge von Kollegen und Kolleginnen gehört.

    Am besten selber machen oder wirklich kaufen und auf die Lizenzrechte achten. Ich habe mehrere kleine Clips und Fotos bei pond5 gekauft und dort extra nochmal nachgefragt,ob ich sie öffentlich verwenden darf. Ich bekam dann ein ok. Aber das Lesen von englischen Verträgen ist ja schon für Rechtsanwälte nicht immer leicht (bei deutschen sicher auch nicht:wink:), aber für mich als Laien erst recht nicht.

  7. meint

    Hallo Peer,

    viele Dank für die interessante Artikel.
    Man kann wirklich an vielen stellen was falsches machen.

    Ein guten Anwalt im hinterhand zu haben wäre wohl ein gute idee.

    Viele grüsse
    Hans

  8. meint

    Super Artikel, vielen Dank! Es ist heutzutage wirklich wichtig sich gegen diese Fallstricke abzusichern. Ich kann aber auch jeden Urheber verstehen, dass er sich aufregt, wenn der eigene Content bzw. das eigene Werk ganz dreist geklaut wird.

    Es hat sich neben der Abmahnindustrie ja auch eine Art Abmahnhilfeindustrie entwickelt, also Anwälte, die darauf spezialisiert sind Abgemahnten zu helfen. An jeder Abmahnung, die rausgeht, verdienen meist zwei Anwälte mit. Eine lukrative Symbiose…

  9. meint

    Sehr wichtiger Artikel! Er kann die Problematik aber nur anreißen und die Botschaft “im Zweifel lieber die Finger davon lassen” vermitteln. Gerade als Blog Betreiber ist es schwer. Mag es für Fotos, Videos oder übernommene Inhalte noch einfach und eindeutig sein, wird es für die Darstellung der Persönlichkeit, der persönlichen Meinung enorm schwierig.

    Bei der bestehenden Gesetzes- und Regelungsvielfalt müßte eigentlich jeder Blogger auch Anwalt sein, um sich auf sicherem Terrain zu bewegen. Die eigene Meinung ist zwar im GG §5 geregelt, doch gibt es sicher Hunderte von “…aber…”, die man als “normaler ” Mensch nicht überblicken kann.

    Mit meinen Blogs (gedankenschreiber.de und kundenunfreundlich.de) bewege ich mich sicher stets am Rande des Abgrunds, aber erst auf diesem schmalen Grad empfinde ich die Freiheit das zu sagen, was mir wichtig ist. Natürlich lese ich Viel zu rechtlichen Themen, rechne aber trotzdem täglich mit einer Abmahnung, wobei ich nicht ausschließen will, dieses manchmal auch zu provozieren.

    Gerade in Zeiten, wo gefährlich unwissende Politiker unserem Land vorstehen (Innenminister Friedrich), oder zumindest ein gewichtiges Wort mitzureden haben (Hans-Peter Uhl) wird diese Thematik weiter an Brisanz gewinnen. Eine tiefergehende Artikelserie wäre sicher Wünschenswert und meiner Meinung nach auch eher dem Anspruch von SiN gerecht, auch wenn Peer kein Anwalt ist, was es aber eben gerade interessant macht.

  10. Georgie meint

    Interessanter Artikel, ein paar Sachen hab ich aber nicht verstanden:

    Wie ist das mit der verwendung vom Markenname in der Suchmaschine gemeint?

    Und was wäre ein Beispiel für eine übernommene Formulierung?

  11. meint

    Ein großes Problem in diesem Land (vermutlich nicht nur in diesem) ist die Praxis, Gesetze auf das Internet anzuwenden, die nicht für das Internet gemacht wurden. Gerade wenn es um die Kennzeichnung von Werbung oder die Nutzung sozialer Netzwerke geht, sind die bestehenden Regelungen einfach ungenügend. Und dummerweise sind immer die Menschen dafür verantwortlich, die das Internet allgemein für gefährlich halten, weil sie es nicht selber nutzen und gar nicht wissen worum es eigentlich geht.

    Hinzu kommen diverse Hetzkampagnen der Printmedien, die ihren Onlinekollegen ja nur zu gerne schaden würden und Politiker die nur mal wieder ins Rampenlicht wollen.

    Und dann wundert man sich, wenn Webseiten plötzlich von einer Limited mit Briefkastenadresse in der Karibik und mit Server in China betrieben werden – und so ganz nebenbei das Finanzamt leer ausgeht …

    Gerhard Zirkel

  12. meint

    Super Artikel. Denke meine Seite ist eigentlich ganz okay, insbesondere da ich sie (noch) nicht kommerziell betreibe. Werde aber zur Sicherheit nochmal alle Punkte durchgehen.

  13. meint

    Gerade der Punkt Fotos und Marken kann einem als Nicht-Shop-Betreiber und Doch-Selbstständiger ein wenig zum Verhängnis werden. Ein Grund warum wir mittlerweile bei allen Partnern vorher anfragen wie es mit der Verwendung von Bildmaterial steht. Denn schwarze Schafe sind überall vorhanden …

  14. meint

    Top Artikel, der mich gleichzeitig ‘kotzen’ macht, weil er zeigt, wie groß der rechtliche Reformbedarf in Internetfragen ist. Das passt doch so alles nicht mehr zur Netzwelt.

  15. meint

    Gibt es denn definitive Aussagen, was die Bilder von Beworbenen Seiten betrifft?
    Sprich, darf ich, wenn ich per Affiliate Programm ein Produkt auf Amazon bewerbe, einfach das Amazon Produktbild in den Artikel einfügen?

  16. meint

    @ Bee
    Sicher gibt es da keine definitiven Aussagen. Natürlich verlassen sich viele Affiliates darauf, dass die von den Partnerprogrammen angebotenen Werbemittel auch rechtlich problemlos nutzbar sind.

    Und in 99% der Fälle wird das wahrscheinlich auch kein Problem sein. Aber 100% Sicherheit gibt es auf diese Weise nicht.

    Will man wirklich sicher gehen, müsste man sich wohl von jedem Unternehmen schriftlich bestätigen lassen, dass man bestimmte Bilder nutzen darf.

  17. meint

    Hab schon auf den Artikel gewartet und mein einziges Bild von Flickr gelöscht. Das ist mir zu heiß. Ansonsten frage ich tatsächlich jede Firma, jeden Shop wegen der Nutzung von Bildern. Wer nicht antwortet, über den schreibe ich auch nicht. “Witzig” finde ich die, die unbedingt etwas verkaufen wollen, aber auf keinen Fall Bildmaterial rausrücken. Sowas gibt es auch. Es ist nicht immer Geben und Nehmen im I-net. Und wer nichts falsch machen möchte, macht am besten nichts im Internet. LG Kaddi

  18. meint

    Sehr wichtiges Thema, dass leider häufig an vielen Webseiten Betreibern vorbeigeht~ Gerade bei Bildern, sei es das Geschmacksmuster oder das Recht an eigenem Bild. Man kann schnell ins Fettnäpfchen treten.

    Betreibe selbst ein moderiertes Bildverzeichnis und für Fotos von Objekten fremder Hersteller holen wir uns auch immer eine schriftliche Erlaubnis ein, sicher ist sicher.

    Bezüglich der Schriften kann ich die Google Web Fonts wirklich nur empfehlen, nutzen wir auch gerne :-)

    Auch ein gern gemachter Fehler ist das nicht Abkürzen der IP der Besucher, kann auch böse enden.

    Find ich aber gut das dies hier mal angesprochen wird, da doch viele Punkte genannt werden die ich tagtäglich auf fremden Webseiten vorfinde.

    Grüße aus dem verrauchten Kassel!

  19. meint

    Danke für den sehr übersichtlichen Artikel. So kann man gleich sehen, was alles verboten ist. Bestimmt gibt es noch viel mehr verboten, aber durch diese Liste hat man schon eine Menge im Überblick.

  20. Ben meint

    Selbst wenn du dir die Fotos bei z.B. Fotolia kaufst musst du immer noch den Fotografen nennen, da das Urheberrecht nicht übertragbar ist.

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