35. Recht – 52 Tipps für eine erfolgreiche Selbständigkeit

Recht - 52 Tipps für eine erfolgreiche SelbständigkeitAls ich Mitte der 90er Jahre angefangen habe mich für das Internet zu interessieren, gab es überhaupt keine rechtliche Regelungen, die man beachten musste. Zumindest war es einem nicht bewusst.

Und selbst vor 8 Jahren, als ich mich selbständig gemacht habe, war das noch recht entspannt. Man hatte ein Impressum? Gut, das reicht.

Doch die rechtlichen Anforderungen sind seitdem immer höher geworden bzw. sie werden konsequenter durchgesetzt. Deshalb ist es wichtig, dass man es Selbständiger genauer darauf achtet, um keinen teuren Ärger zu bekommen.

Dieser Artikel gehört zur Serie:
52 Tipps für eine erfolgreiche Selbständigkeit

Hinweis:
Da ich kein Anwalt bin, handelt es sich bei den folgenden Ausführungen um meine persönliche Meinung und meine eigenen Erfahrungen. Es handelt sich nicht um eine Rechtsberatung. Falls konkrete Fragen oder Probleme auftauchen, sollte man sich an einen Anwalt wenden*.

Recht

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Ohne die Einhaltung rechtlicher Anforderungen kann man heute keine Website mehr an den Start bringen. Es gibt zwar immer noch einige, die versuchen über das Ausland und mit anonymen Whois-Services diesen Dingen zu entgehen, aber ich würde mich darauf nicht einlassen.

Zur Not bringen Anwälte die eigene Identität über die verwendeten Einnahmequellen ans Tageslicht.

Ich empfehle jedem Existenzgründer die Rechtslage ernst zu nehmen und die notwendigen Kennzeichnungspflichten einzuhalten.

Leider ist das nicht immer so einfach, da immer neue, sich teilweise widersprechende Urteile für Unsicherheit sorgen und es einfach Bereiche gibt, in denen man sich Risiken aussetzt.

rechtliche Anforderungen
Die wichtigsten rechtlichen Anforderungen sind aber recht eindeutig und wenn man diese einhält, dann hat man schon mal das Risiko durch die diversen Fallstricke stark minimiert.

Die größte Gefahr geht meist von Abmahnungen aus, die am Ende noch teuer werden können, wenn man nämlich gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstößt.

Hier eine kleine Übersicht der rechtlichen Bereiche, auf die Selbständige im Netz achten müssen:

  • Anbieterkennzeichnung
    Das Impressum ist natürlich auf den eigenen Websites, Blogs etc. wichtig. Es ist erstaunlich, dass es immer noch Firmen und Selbständige gibt, die das nicht haben.
  • Urheberrecht
    Bei der Verwendung von Bildern (und anderen Medien) muss man auf die Urheberrechte achten. Selbst bei Stockfotos und eigenen Fotos ist es nicht ganz so einfach.

    Ebenso sollte man das Leistungsschutzrecht beachten, was das Kopieren fremder Texte teuer machen kann. Eigene Inhalte sind sowieso viel besser.

  • Datenschutz
    In den letzten Jahren ist der Datenschutz immer wichtiger geworden. Eine Datenschutzerklärung für die eigene Website ist sehr wichtig.

    Aber auch z.B. bei der Nutzung von Social Media Buttons und dem Einsatz von Analytic-Tools muss man den Datenschutz beachten.

  • Markenrecht
    Bei der Wahl von Firmenname, Produktnamen, Domains etc. muss man als Selbständiger zudem auf das Markenrecht achten.

    Aber auch der Schutz eigener Markenrechte sollte bedacht werden.

  • Persönlichkeitsrechte
    Persönlichkeitsrechte dürfen ebenso nicht verletzt werden. Das betrifft unter anderem eigene Fotos, auf denen Personen klar erkennbar sind. Aber z.B. auch Beleidigungen und ähnliches können für Ärger sorgen.
  • Links
    Wer andere Websites verlinkt, sollte sich bewusst sein, dass dies ebenfalls Ärger geben kann. Besonders natürlich, wenn von vornherein erkennbar ist, dass dort illegale Dinge angeboten werden.
  • Monetarisierung
    Bei der Schaltung von Werbung und dem Einbau anderer Einnahmequellen sollte man darauf achten, dass diese klar gekennzeichnet sind, da es ein Trennungsgebot zwischen Inhalt und Werbung gibt.
  • Online-Shops
    Fast unüberschaubar sind die rechtliche Anforderungen bei dem Verkauf von Produkten im Internet. Hier gibt es zudem immer wieder neue Regelungen, so dass man ständig auf dem aktuellen Stand sein muss.
  • Newsletter*
    Wer z.B. einen Newsletter versendet, muss das Einverständnis der Abonnenten per Double-Opt-In einholen.
  • Social Web
    Auch im Social Web gilt es einiges zu beachten. So gibt es z.B. wegen dem Urheberrecht auf Facebook und Co. immer wieder Ärger.
  • sonstige Anforderungen
    Das war natürlich nur ein Teil der rechtlichen Rahmenbedingungen, auf die man achten muss. Selbständige müssen noch mehr beachten, z.b. beim Schreiben der eigenen Rechnungen oder bei der Archivierung von digitaler Korrespondenz.

Diese Liste ist sicher nicht abschließend, umfasst aber die häufigsten Problemfelder im Internet.

Je nach Art der Selbständigkeit hat man zudem noch ganz andere rechtliche Rahmenbedingungen, an die man sich halten muss.

Meine Erfahrungen

Auch wenn ich immer noch sehr gern blogge und über die Entwicklung froh bin, so hat die rechtliche Unsicherheit und der zunehmende Regulierungswahn mit doch ein wenig den Spaß genommen.

Als ich anfing mit dem Bloggen war es deutlich entspannter und man konnte mit gesundem Menschenverstand die meisten Risiken ausschließen.

Aber inzwischen habe ich das Gefühl, dass es immer schlimmer wird und irgendwann müssen die Besucher einer Website erstmal einen ‘Roman’ lesen und per Einschreiben akzeptieren, bevor sie eine Website besuchen dürfen. Mal schauen, wo sich das noch hin entwickelt.

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Fazit

Als Selbständiger im Netz muss man eine ganze Reihe von rechtlichen Anforderungen beachten. Das macht nicht immer Spaß, aber leider geht es nicht anders.

Empfehlenswert ist hier sicher ein Fachbuch zurate zu ziehen, das einen umfangreich über die Anforderungen informiert.

Wer das Thema vernachlässigt, riskiert teuren Ärger, der sogar die eigene Selbständigkeit gefährden kann.

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9 Gedanken zu „35. Recht – 52 Tipps für eine erfolgreiche Selbständigkeit“

  1. der Artikel ist wirklich sehr interessant, aber auch erschreckend. Ich habe seit ein paar Monaten die Webseite veröffentlicht. Ich bin froh, im VIP Affiliateclub zu sein, da uns von Anfang an die wichtigsten Sachen erläutert wurden. Trotzdem finde ich es nervig, ständig gesetzliche Anforderungen beachten zu müssen. Wie gut, dass es immer wieder fleißige Blogger, wie hier gibt, von denen man aufmerksam gemacht wird. Weiter so.
    Gruß Bärbel

    Antworten
  2. Sehr interessanter und informativer Beitrag! Zunächst einmal danke dafür. Ich wusste bereits, dass man paar rechtliche Dinge beachten muss. Aber dass es so viele sind ist wirklich erschreckend. Deswegen geh ich auch nochmal auf Nummer sicher und eigne mir zunächst mehr Wissen an, bevor ich dann mein Glück im Netz versuche. Habe mir dazu jetzt das Fachbuch ”Social Media Marketing & Recht” bestellt. Ich hoffe das hilft mir weiter.
    Weiter so!
    Gruß Martin

    Antworten
  3. Ich habe kürzlich ein Gründerseminar besucht. Da ging es am Anfang auch, wie toll es im Internet ist, was man alles für die Selbstständigkeit machen kann. Erst am Ende des Seminares sagte der liebe Herr da vorn sinngemäß: “Bis jetzt war alles schön. Wer diese Eindrücke behalten möchte, solle jetzt gehen oder meine Informationen über das Internetrecht anhören.” ;-)

    Antworten
  4. Die Grundlage der Entwicklung des Rechts im Internet sind die zahlreichen schwarzen Schafe, denen der Gesetzgeber präventiv den Wind aus den Segeln nehmen will und daher ein Mindestmaß an Transparenz und Informationspflichten schafft, welches sukzessive erweitert wird. Ich habe Rechtswissenschaften studiert und sodann die rechtlichen Texte und Klauseln im Impressum selbst verfasst. Mitunter kann ich aber sehr gut verstehen, dass dieses Gebaren den juristischen Laien komplett überfordert. Mit den umfangreichen Recherchen und der Erstellung der exakten Formulierung musste ich mich selbst deutlich länger mit der Materie beschäftigen, als ich ursprünglich eingeplant hatte, wobei man – wie aus dem Artikel indirekt hervorgeht – stets ein Auge auf die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung haben muss, da auch weiterhin mit zahlreichen Änderungen zu rechnen ist (sieh zB Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 oder die relativ junge Historie der Impressumspflicht in sozialen Netzwerken).

    Antworten
  5. Hatte in der Uni ebenfalls Rechtsinformatik und Internetrecht und kann sagen: Es wird schlimmer! Gerade Online-Shops sehen heute kaum noch Land, wenn nicht genug Kapital da ist, um einen Anwalt mit der rechtlichen Absicherung zu beauftragen.

    Antworten
  6. Nach Möglichkeit sollte man sich vorher absichern, bspw. durch eine Media Haftpflichtversicherung. Die kann einen gewissen Schaden noch erträglich machen.
    Ein guter Anwalt der die Webseite überprüft ist ebenfalls ratsam. Ansonsten heißt es halt viel lesen, um grobe Schnitzer beim Thema Recht zu vermeiden :-)

    Antworten
  7. @TecReflex
    Dem muss ich etwas widersprechen. Mit den steigenden rechtlichen Anforderungen gerade im E-Commerce Bereich, wächst auch das Angebot an Komplett-Betreuungspaketen von Anwaltskanzleien und somit deren Wettbewerb, was sich unter anderem auf den Preis dieser Betreuungspakete auswirkt. Ohne großartig Werbung machen zu wollen, erhält man z.b. bei der IT-Recht Kanzlei für relativ kleines Geld ein Rund-um-sorglos Paket, mit dem man per Mail über rechtliche Stolperfallen im Shop hingewiesen wird.

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  8. Vielen Dank für die Zusammenfassung. Die grundsätzlichen Regelungen wäre nicht das Problem, wenn es nicht so wäre das es im Grunde immer wieder Erweiterungen und von verschiedenen Ressorts widersprüchliche Gesetze gäbe. Ich denke hier ist es notwendig den Bereich Medien und insbesondere Internet komplett als ein Gesetzespaket zu verfassen. Im Moment arbeitet bis auf das Verteidigungsministerium wohl nahezu jeder an eigenen Regelungen und das teilweise gar auf Länderebene. Das Internet wird leider immernoch etwas stiefmütterlich behandelt und trotzdem mit Regelungen und Gesetzen überzogen die teilweise keinerlei Zusammenhang erkennen lassen. Kommt Zeit, kommt Rat.

    Antworten
  9. Hallo Peer, danke für eine gute Übersicht.
    Es gibt tatsächlich immer mehr neue Gerichtsurteile und Beschränkungen für Blogger, ich hoffe das ändert sich irgendwann.

    Kleiner Tippfehler im Artikel: “Al ich anfing mit dem Bloggen”

    Antworten

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